{"id":222,"date":"2012-10-23T20:06:33","date_gmt":"2012-10-23T19:06:33","guid":{"rendered":"http:\/\/www.walter-altvater.de\/?p=222"},"modified":"2012-10-23T20:06:33","modified_gmt":"2012-10-23T19:06:33","slug":"staat-statt-revolution","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.walter-altvater.de\/?p=222","title":{"rendered":"Staat statt Revolution"},"content":{"rendered":"

Die Version 0.57 von „Wir Myschkins“ liegt vor und kann unter Myschkin_f57<\/a> heruntergeladen werden.
\nEs ist die PDF-Version. Eine EBUP-Version folgt. Wobei ich mir nicht sicher bin, ob sie wirklich gebraucht wird.<\/p>\n

Die Pariser Kommune<\/strong><\/h3>\n

Weil alle Wissenschaft f\u00fcr Marx Wissenschaft der Geschichte ist, deswegen war auch f\u00fcr sein eigenes theoretisches Verst\u00e4ndnis der weitere Gang der Geschichte, speziell in Frankreich, der entscheidende Lehrmeister.
\nDie gro\u00dfe, theoretisch und praktisch ungel\u00f6ste Frage, die die Jahre zwischen 1848 und 1852 aufgeworfen hatten, war die Frage, wie das Volk allgemein und speziell die Arbeiterschaft in einer Demokratie den Staatsapparat so kontrollieren kann, dass er ihren Interessen dient und nicht zur Selbstbedienungsmaschine wird, die am Ende, wie unter Louis Bonaparte, die unser aller Freiheit vernichtet.<\/p>\n

Als 1870 die Preu\u00dfen vor Paris standen und das Kaiserreich fallierte, w\u00e4hlte das Volk von Paris einen neuen Stadtrat und entfaltete ein bis dahin beispielloses Experiment der Selbstverwaltung und direkten Demokratie.<\/p>\n

Dieses Experiment scheiterte und musste scheitern angesichts der \u00dcberlegenheit der preu\u00dfischen Milit\u00e4rmaschine und angesichts der Prinzipienlosigkeit der nach Versailles geflohenen Nationalversammlung, die ihre zweifelhafte Legitimation noch aus unter Napoleon III manipulierten Wahlen bezog und sich nun mit dem preu\u00dfischen Feind gegen das eigene Volk verb\u00fcndete.<\/p>\n

Nach dem Untergang der Pariser Kommune schrieb Marx seine ber\u00fchmte Generaladresse der 1. Internationale in der er in einem gro\u00dfartigen Wurf die theoretischen Schlussfolgerungen aus diesem historischen Lehrst\u00fcck zu ziehen versuchte.<\/p>\n

Selbstverwaltung und Selbstorganisation auf lokaler Ebene ist demnach der Schl\u00fcssel zur L\u00f6sung einer Reihe praktischer Probleme, die die parlamentarische Demokratie bis dahin nie zufriedenstellend l\u00f6sen konnte.<\/p>\n

Im Zentrum stehen dabei f\u00fcr ihn vor allem zwei eng miteinander verflochtene Probleme:
\nDie Existenz eines staatlichen Gewalt- und Verwaltungsapparats, der sich oft wenig bis gar nicht darum schert was das Volk will, selbst wenn dieser Wille klar und unmissverst\u00e4ndlich durch seine gew\u00e4hlten Repr\u00e4sentanten zum Ausdruck gebracht wird.<\/p>\n

Und andererseits die Neigung eben dieser Repr\u00e4sentanten ihre m\u00f6glicherweise ja klugen und gew\u00e4hlten Worte schon f\u00fcr Taten zu halten. Im Umfeld von Parlament und Regierung entsteht oft eine Scheinwelt, die mit der Realit\u00e4t in der abf\u00e4llig so genannten \u201eProvinz\u201c wenig bis gar nichts zu tun hat (wobei die \u201eProvinz\u201c immer schon in den Stadtteilen der jeweiligen Hauptstadt beginnt).<\/p>\n

Gegen beide Tendenzen ist direkte Demokratie das gelebte Gegengift.<\/p>\n

Und die Kommune hat gezeigt, wie eine solche direkte Demokratie praktisch aussehen und funktionieren k\u00f6nnte.<\/p>\n

Das ist ihr bleibendes Resultat.<\/p>\n

<\/a>Gegen den \u201efreien Volksstaat\u201c<\/h3>\n

Ende der 60iger Jahre des 19 Jahrhunderts drohte Marx den frisch vereinten \u201eEisenacher\u201c und \u201eLassalleanischen\u201c Sozialldemokraten mit dem Bruch.<\/p>\n

Grund war das \u201eGothaer Programm\u201c von ??? des Vereinigungsparteitags.<\/p>\n

Der dortige Programmsatz:<\/p>\n

\u201eDie Sozialdemokraten erstreben einen freien Volksstaat\u201c erregte seinen prinzipiellen Zorn:<\/p>\n

Zitat<\/p>\n

Vermutlich diente die Phrase vom \u201efreien Volksstaat\u201c nur als allzu vorsichtige Umschreibung des Ziels einer parlamentarischen Republik, aber Marx sieht sich gen\u00f6tigt sein grunds\u00e4tzliches Staatsverst\u00e4ndnis zu formulieren:<\/p>\n

Der Staat ist immer ein Gewaltapparat, eine Maschine zur Unterdr\u00fcckung. Wirklich frei k\u00f6nnen die Menschen, kann eine Gesellschaft deswegen nur dann sein, wenn sie keinen Staat mehr braucht.<\/p>\n

Die Abwesenheit des Staates ist geradezu ein Gradmesser der Freiheit.<\/p>\n

Umgekehrt ist ein Staat, dem nicht die strengsten und engsten, auch und gerade institutionelle Fesseln angelegt werden, nichts anderes als eine Despotie.<\/p>\n

Man muss sich entscheiden: Entweder Freiheit oder Staat.<\/p>\n

Und danach entwickelt er seine ber\u00fchmte, sp\u00e4ter von Lenin sch\u00e4ndlich missbrauchte 2-Phasen-Theorie des Kommunismus:<\/p>\n

In der ersten Phase existiert der Staat noch, aber es ist ein Staat, den die arbeitende Bev\u00f6lkerung politisch kontrolliert.<\/p>\n

In dieser Phase richtet sich die staatliche Macht, z.B. \u00fcber Verm\u00f6gens- und progressive Einkommensbesteuerung, gegen die bisher herrschenden Ausbeuterklassen und beseitigt ihre Privilegien.<\/p>\n

Gleichzeitig wird der Bereich der Selbstverwaltung, der Selbstkontrolle auch und gerade durch staatliches Handeln ausgeweitet, so dass immer mehr gesellschaftliche Bereiche, vor allem in der Wirtschaft, der Kontrolle der Citoyens, in der Wirtschaft: Derjenigen, die die Arbeit machen, unterliegen.<\/p>\n

Das sich immer mehr ausweitende Netz an \u201efreier Assozation\u201c macht schlie\u00dflich den Staat \u00fcberfl\u00fcssig. An die Stelle von Zwang tritt die Kooperation.<\/p>\n

Dieses Ziel bezeichnet er als \u201eKommunismus\u201c.<\/p>\n

5-Jahr-Pl\u00e4ne und staatliche Planvorgaben sind in diesem Konzept nicht vorgesehen.<\/p>\n

Marx betont von Anfang an (z.B. in der \u201eDeutschen Ideologie\u201c) immer die Notwendigkeit den Widerspruch zwischen dem eigentlich gesellschaftlichen Charakter der Produktion und der privaten Aneignung zu l\u00f6sen.<\/p>\n

Das ist f\u00fcr ihn das zentrale Problem, das die Menschheit bei Strafe ihres Untergangs l\u00f6sen muss.<\/p>\n

Aber gerade in seiner \u201eKritik des Gothaer Programms wird deutlich, dass f\u00fcr ihn \u201eVerstaatlichung\u201c \u00fcberhaupt nicht die L\u00f6sung des Problems ist.<\/p>\n

Die \u201eIdealstaaten\u201c f\u00fcr Marx, aber auch f\u00fcr Engels, waren die USA oder die Schweiz, weil dort (fast) alles durch Wahl oder Abstimmung entschieden wird.<\/p>\n

Und die befreiende Wirkung der \u201ePariser Kommune\u201c bestand f\u00fcr ihn darin, dass hier der arbeitende Teil der Pariser Bev\u00f6lkerung begonnen hatte, sein Leben selbst zu organisieren.<\/p>\n

F\u00fcr ihn war genau das \u201eKommunismus\u201c.<\/p>\n

<\/a>Staat statt Revolution \u2013 Der Leninismus<\/h3>\n

Selten haben sich Theorie und Praxis mehr widersprochen als bei Lenins wohl bekanntestem und ber\u00fchmtesten Werk \u201eStaat und Revolution\u201c.<\/p>\n

Scheinbar kn\u00fcpft er dabei an Marx an, aber bei genauerem Hinsehen offenbaren sich bemerkenswerte Br\u00fcche und Verzerrungen.<\/p>\n

Marxens Kritik an den Unzul\u00e4nglichkeiten des Parlamentarismus und des Rechtsstaats wird gewissermassen kurzgeschlossen, so dass am Ende die gro\u00dfe Nacht entsteht, bei der bekanntlich alle Katzen grau erscheinen.<\/p>\n

Die praktische Frage, die Lenin umtreibt und die den Hintergrund seiner theoretischen Bem\u00fchungen bildet, lautet kurz und pr\u00e4gnant:<\/p>\n

K\u00f6nnen die Bolschewiki in Ru\u00dfland die Macht \u00fcbernehmen ?<\/p>\n

Und die Antwort lautet:<\/p>\n

Ja, wenn 200.000 Aristokraten Ru\u00dfland regieren konnten, werden das 200.000 Bolschewiki genauso gut, wenn nicht besser, hin bekommen<\/p>\n

Belegstelle<\/p>\n

Der eigentliche theoretische und praktische Zweck seiner Brosch\u00fcre \u201eStaat und Revolution\u201c besteht darin, dieses sp\u00e4tere Handeln so zu legitimieren, dass aus einem blo\u00dfen Putsch eine revolution\u00e4re Tat, die Erf\u00fcllung des Traums von der Kommune werden konnte.<\/p>\n

Das war aber nur m\u00f6glich durch eine geschickte (Ver)f\u00e4lschung dieses Traums.<\/p>\n

Dabei kam ihm auch der Bedeutungswandel, den das Wort \u201eDiktatur\u201c inzwischen gemacht hatte, sehr zu pass.<\/p>\n

F\u00fcr Marx und das fr\u00fche 19 Jahrhundert waren \u201eDiktatur\u201c und \u201eDespotie\u201c zwei klar von einander geschiedene Begriffe:<\/p>\n

Eine Diktatur war eine rechtstaatliche Ordnung, bei der die Macht vor\u00fcbergehend oder f\u00fcr l\u00e4ngere Zeit in den H\u00e4nden einer oder weniger Personen bzw. (bei Marx) in den H\u00e4nden einer Gesellschaftsklasse oder einer bestimmten Klassenfraktion war.<\/p>\n

Eine Despotie bedeute dagegen Willk\u00fcr\u00adherr\u00adschaft eines von allen rechtlichen Fesseln freien Staatsapparats, unabh\u00e4ngig davon, ob an der Spitze einer solchen Despotie einer oder mehrere ihrer Willk\u00fcr freien Lauf lassen durften.<\/p>\n

Bei Lenin ist Diktatur und Despotie dasselbe, n\u00e4mlich Willk\u00fcr\u00adherr\u00adschaft.<\/p>\n

Stattdessen ist es nach seiner Meinung allein entscheidend wer herrscht nicht wie Herrschaft ausge\u00fcbt wird und sich legitimiert.<\/p>\n

\u00dcberhaupt ist Legitimation nur b\u00fcrgerlicher Schwindel und jede Herrschaft somit Willk\u00fcr\u00adherr\u00adschaft.<\/p>\n

\u201eWer wenn\u201c ist demnach die einzige relevante Frage: Wer beherrscht wenn.<\/p>\n

Das Etikett \u201eproletarisch\u201c rechtfertigt dann alles.<\/p>\n

Das Etiketten in Wirklichkeit gar nichts besagen und es darauf ankommt, was sich dahinter verbirgt, ist zwar dem \u201eMarxisten\u201c nicht fremd, aber ihm fehlt jedes Bewusstsein daf\u00fcr, dass Regeln, gesellschaftliche Normen und Gebr\u00e4uche staatliche Macht tats\u00e4chlich einschr\u00e4nken k\u00f6nnen.<\/p>\n

Sein \u201eMaterialismus\u201c ist beschr\u00e4nkt. Macht ist f\u00fcr ihn immer der Kn\u00fcppel, der regiert (und allenfalls durch Revolver u.\u00e4. revolutioniert wird). Dass Vertrauen, Verl\u00e4sslichkeit, Vertragstreue, eine von der Exekutive unabh\u00e4ngige Justiz Faktoren sind, die f\u00fcr einen halbwegs funktionierenden Kapitalismus gebraucht werden und dass ihr Fehlen (beispielsweise im Faschismus, im bonapartistischen Frankreich oder im heutigen \u201ekommunistischen\u201c China) auf l\u00e4ngere Sicht dysfunktional ist, liegt jenseits seines Horizonts.<\/p>\n

Er hat lange in der Schweiz gelebt und die Schweizer Schokolade genossen, aber er hat nicht begriffen, dass die Schweizer Demokratie und die bekannte Qualit\u00e4t Schweizer Produkte, die F\u00e4higkeit der Schweizer, was sie machen, gut zu machen, zusammen h\u00e4ngen.<\/p>\n

Das eine ist nicht ohne das andere zu haben.<\/p>\n

Dass die auch von ihm immer wieder beklagte \u201emangelnde russische Kultur\u201c vor allem in einem Fehlen rechtlicher Schranken gegen staatliche Willk\u00fcr begr\u00fcndet ist, \u00fcbersteigt seinen Horizont.<\/p>\n

Die direkte, die R\u00e4tedemokratie stellt er in einen Gegensatz zur parlamen\u00adta\u00adri\u00adschen. Wobei in vor allem der Formalismus parlamentarischer Verfahren suspekt ist.<\/p>\n

Dagegen sollen die Sowjets die \u201ewahre Demokratie\u201c fern von jedem Formalismus verk\u00f6rpern. Damit inszeniert er sich als den Vollender Marxscher Ideen.<\/p>\n

Da er aber gleichzeitig jede wirkliche institutionelle Sicherung, jegliches Abr\u00fccken von blo\u00dfer Willk\u00fcr, jeglichen Ruf nach verbindlichen Regeln als \u201eb\u00fcrgerlich\u201c abtut, bleibt die Herrschaft der Sowjets eine blo\u00dfe Illusion, die sp\u00e4testens 1921 von Tuchaschewski in Kronstadt im Blut ertr\u00e4nkt wurde.<\/p>\n

Auch direkte Demokratie braucht verbindliche Regeln, an die man sich auch dann noch h\u00e4lt, wenn die Mehrheit gegen einen ist.<\/p>\n

So wurde, was als Revolution begann, zur Erneuerung der russischen Despotie, zur Fortsetzung der zaristischen Willk\u00fcr\u00adherr\u00adschaft im Zeichen von Hammer und Sichel.<\/p>\n

<\/a>\u201eDer Genosse Bucharin m\u00f6chte kl\u00fcger sein als Lenin\u201c<\/h3>\n

 <\/p>\n

<\/a>Zum Problem der -ismen<\/h3>\n

Wenn Aufkl\u00e4rung der Ausgang der Menschheit aus ihrer selbst verschuldeten Unm\u00fcndigkeit ist, dann besteht diese Unm\u00fcndigkeit auch darin, dass man sich seines Kopfes nicht ohne fremde Hilfe bedient, dass man das Korsett einer Religion, Lehre, Weltanschauung ben\u00f6tigt, die man dann erfolgreich wiederk\u00e4ut.<\/p>\n

Nat\u00fcrlich denken wir nicht im luftleeren Raum sondern beeinflusst von unserer Umwelt. Und in dieser Umwelt ist das, was andere denken oder gedacht haben ein wesentlicher Einflussfaktor.<\/p>\n

Wir haben Vorbilder im Denken und eifern ihnen nach. Wir finden und erfinden das Wenigste selbst, wir ern\u00e4hren uns vom Denken unserer Mitmenschen.<\/p>\n

Aber wirklich aufgekl\u00e4rt im Sinne Kants sind wir erst, wenn wir uns gegenseitig das selber Denken erlauben.<\/p>\n

Insofern ist jeder \u201eismus\u201c eher ein Zeichen von Unsicherheit, eine Art Laufstall in dem man gehen lernt.<\/p>\n

Sobald man gehen kann, sollte man diesen Laufstall verlassen.<\/p>\n

Der Versuch andere auf einen Kanon von erlaubten Gedanken fest zu legen, ist dagegen der Versuch das Denken an die Kette zu legen.<\/p>\n

Das Resultat ist dann irgendein Glauben bzw. Aberglauben<\/p>\n

Nat\u00fcrlich brauchen wir einen Satz von \u00dcberzeugungen, unser Bild von der Welt.<\/p>\n

So etwas zu haben ist eine wesentliche und notwendige Voraussetzung daf\u00fcr, dass wir \u00fcberhaupt so etwas besitzen wie eine Identit\u00e4t.<\/p>\n

Wir k\u00f6nnen nicht wirklich \u201eich\u201c sagen ohne eine Idee von uns und der Welt.<\/p>\n

Deswegen ist ein erfolgreicher Angriff auf unser Weltbild, wenn er tief geht und grunds\u00e4tzlich ist, auch meist mit einer Identit\u00e4tskrise verbunden.
\nUnd deswegen kann unsere Abwehr sehr heftig, ja gewaltt\u00e4tig sein.
\nEs geht dann um unseren Wesenskern.<\/p>\n

Weil das so ist, wird das Angebot von \u201eAutorit\u00e4ten\u201c, die einem sagen, was ist, so gerne angenommen. Sie bieten uns als Preis f\u00fcr eine bleibende Abh\u00e4ngigkeit ein Gef\u00fchl von Sicherheit.<\/p>\n

\u201eAufkl\u00e4rung\u201c ist daher harte Arbeit auch und gerade an sich selber. Wenn diese Arbeit gl\u00fcckt, dann wird man im besten Fall zu einem Menschen, der sicher in sich ruht, ohne allzu selbstgewiss und zu selbstsicher zu sein.<\/p>\n

Wir m\u00fcssen lernen den Zweifel, auch an uns selber, zu unserem Freund zu machen. Dieser Zweifel darf uns jeden Tag besuchen und wir reden entspannt mit ihm, ohne jemals zu verzweifeln.<\/p>\n

Den Zweifel f\u00fcr sich und f\u00fcr die Gesellschaft produktiv zu machen und ihn mit der Hoffnung zu vers\u00f6hnen ist eine der schwierigsten \u00dcbungen \u00fcberhaupt, die uns das Leben zu bieten hat.<\/p>\n

Die M\u00fche ist sicher gross, aber der Gewinn, der uns daraus erw\u00e4chst unermesslich: Wir sind dann wir selbst, aber wir sind es, obwohl wir uns jeden Tag \u00e4ndern k\u00f6nnen. Und wir bleiben was wir sind, obwohl wir uns st\u00e4ndig wandeln.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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